Im Sommer 2000 fand in Deutschland die Versteigerung der UMTS-Lizenzen statt. Dabei handelt es sich um einen neuen im Vergleich zu bestehenden Datenübertragungsstandards um einen großen technischen Fortschritt. UMTS – Universal Mobile Telecommunications System – soll mit seiner starken Leistungsfähigkeit zum „Mobilfunk der Zukunft“ werden.
Bereits im Vorfeld der Lizenzvergabe wurden erste kritische Stimmen bezüglich der Art des Vergabeverfahrens laut – die Lizenzen sollten versteigert werden. Zwar ist die nach dem anwendbaren Telekommunikationsgesetz (TKG) zulässig und sogar zu präferieren. Die Ausgestaltung des Verfahrens wurde gesetzlich jedoch relativ offen gelassen. Dennoch gab es viele rechtliche Zweifel an einer Zulässigkeit der Versteigerung durch den Staat, des Auswahlverfahrens der Bewerber sowie der Vereinbarkeit mit den Zielen des TKG und der Reg TP.
Im Folgenden sollen daher die wesentlichen Probleme zusammenfassend erläutert werden, um Schlüsse auf erforderliche Änderungen für zukünftige Vergabeverfahren ziehen zu können.
Zunächst wird die Entwicklung hin zu UMTS und die grundlegende Technik erläutert. Anschließend soll die Wirtschaftlichkeit dieses neuen Systems und die Interessen und Erwartungen der beteiligten Unternehmen betrachtet werden. Übergehend zum rechtlichen Rahmen wird die Erforderlichkeit der hoheitlichen Vergabe und Verwaltung des Frequenzspektrums die Umsetzung und Normierung im TKG dargelegt. Aus dem TKG lassen sich verschiedene Wege der Auftragsvergabe entnehmen, die nun kurz gegenübergestellt und anschließend der Ablauf der Versteigerung am gewählten Verfahren beschrieben werden. Folgend werden noch verfassungsrechtliche Probleme beleuchtet. Beginnend mit der finanzverfassungsrechtlichen Problematik der Verteilung des Erlöses, übergehend zum Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 GG und der damit verbundenen Berufs- und Wettbewerbsfreiheit, hin zum europarechtlichen Problem der gemeinschaftsrechtswidrigen Beihilfe.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- 1 ALLGEMEINES ÜBER UMTS
- 1.1 GESCHICHTE UND ENTWICKLUNG
- 1.2 TECHNIK
- 2 WIRTSCHAFTLICHE ASPEKTE DER UMTS-VERSTEIGERUNG
- 2.1 ERWARTUNGEN AN DEN NEUEN STANDARD...
- 2.2 RISIKEN FÜR DIE UNTERNEHMEN
- 2.3 EINNAHMEERWARTUNGEN DES STAATES.
- 2.4 ERGEBNIS DER VERSTEIGERUNG..
- 2.5 VERGABE IM EUROPÄISCHEN AUSLAND
- 3 WAHL DES VERFAHRENS
- 3.1 REGULIERUNG DES MOBILFUNKMARKTES.......
- 3.2 RECHTLICHE GRUNDLAGEN (TKG)
- 3.2.1 Lizenzen und Frequenzen
- 3.3 VERSTEIGERUNG ALS MITTEL ZUR AUFTRAGSVERGABE
- 3.3.1 Das Versteigerungsverfahren.
- 3.3.2 Alternative: Das Ausschreibungsverfahren
- 3.4 DAS VERSTEIGUNGSVERFAHREN DER UMTS-LIZENZEN IN DEUTSCHLAND
- 3.4.1 Ablauf der Versteigerung.
- 3.4.2 Ergebnis
- 4 RECHTLICHE PROBLEME.
- 4.1 FINANZVERFASSUNGSRECHTLICHE PROBLEME
- 4.1.1 Art. 106 GG - Verteilung der Steuern.......
- 4.1.2 Umsatzsteuerproblematik.....
- 4.2 VERFASSUNGSRECHTLICHE PROBLEME
- 4.2.1 Gleichbehandlungsgrundsatz aus Art. 3 GG.
- 4.2.2 Eingriff in die Berufs(ausübungsfreiheit nach Art. 12 GG
- 4.2.3 Wettbewerbsrechtliche Probleme..\n
- 4.3 EUROPARECHTLICHE PROBLEME
- 4.3.1 Entwicklung in Europa.
- 4.3.2 Beihilfeproblematik .
- 5 FAZIT.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Versteigerung der UMTS-Lizenzen in Deutschland. Sie analysiert die wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekte dieser Vergabe und beleuchtet die damit verbundenen Chancen und Risiken.
- Die Entwicklung von UMTS und seine technischen Besonderheiten
- Die wirtschaftlichen Erwartungen und Risiken der UMTS-Versteigerung für Unternehmen und den Staat
- Die rechtlichen Grundlagen der Vergabe und die verschiedenen Verfahren
- Die verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Probleme der Versteigerung
- Die Bedeutung der Versteigerung für den Mobilfunkmarkt und die Zukunft der Telekommunikation
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Kontext der Versteigerung der UMTS-Lizenzen in Deutschland beleuchtet. Kapitel 1 bietet eine allgemeine Einführung in UMTS, einschließlich seiner Geschichte, Entwicklung und technischen Merkmale. Kapitel 2 widmet sich den wirtschaftlichen Aspekten der UMTS-Versteigerung und beleuchtet die Erwartungen an den neuen Standard, die Risiken für die Unternehmen und die Einnahmeerwartungen des Staates.
Kapitel 3 konzentriert sich auf die Wahl des Vergabeverfahrens, wobei es die Regulierung des Mobilfunkmarktes, die rechtlichen Grundlagen im Telekommunikationsgesetz (TKG) und die verschiedenen Verfahren der Auftragsvergabe untersucht. Kapitel 4 befasst sich mit den rechtlichen Problemen der Versteigerung, einschließlich finanzverfassungsrechtlicher, verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Aspekte.
Schlüsselwörter
UMTS, Mobilfunk, Versteigerung, Lizenzen, Frequenzen, Telekommunikationsgesetz (TKG), Verfassungsrecht, Europarecht, Beihilfeproblematik, Wirtschaftliche Aspekte, Markt, Wettbewerb, Rechtliche Probleme, Technologie, Entwicklung
- Citar trabajo
- Sven Eisermann (Autor), 2005, Die Versteigerung von UMTS-Mobilfunklizenzen - Ökonomischer Sinn und rechtliche Problematik, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/45404
