Die Entwicklung der Energiewirtschaft in Deutschland ist rechtlich, politisch und wirtschaftlich keineswegs gradlinig, doch für jedermann existenziell.1Mit dem Erlass des neuen Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) sind dementsprechend ehrgeizige Ziele verbunden, die den Ansprüchen einer effizienten, preisgünstigen, sicheren und umweltverträglichen Energieversorgung der Allgemeinheit sowie eines unverfälschten und wirksamen Wettbewerbs auf den deutschen Elektrizitäts- und Gasmärkten (§1 I,II EnWG) gerecht werden sollen. Mit einer Vielzahl von Innovationen stellt sich der Gesetzgeber diesen Anforderungen, wobei es das Ziel dieser Hausarbeit sein soll, jene Innovationen sowie weitere wesentliche Elemente des neuen Gesetzes ansatzweise zu beleuchten. Daher erscheint es sinnvoll, zunächst die ordnungspolitische und damit rechtliche Entwicklung der deutschen Energiewirtschaft zu skizzieren. Anhand dieser Basis folgt eine Erläuterung der europarechtlichen Vorgaben, so dass anschließend gezielt auf spezifische Aspekte des EnWG eingegangen werden kann. Strukturbedingt können dabei einzelne Probleme und Neuerungen nicht zusammenfassend, sondern nur begleitend gekennzeichnet und erläutert werden. Aufgrund der Aktualität dieser Thematik stützen sich die Abschnitte zudem hauptsächlich auf zeitnah verfasste wissenschaftliche Fachzeitschriften sowie Monographien, die überwiegend als Quellen für den Inhalt und die Entwicklung des EnWG a.F. herangezogen werden. Da zahlreiche Bestimmungen erst durch Verordnungen konkretisiert werden, soll hierbei auf eine nähere Betrachtung der untergesetzlichen Regelungen weitgehend verzichtet werden, da dies sonst den Rahmen der Hausarbeit bei weitem übersteigen würde.
Inhaltsverzeichnis
1. Hinführung zum Thema
2. Die Entwicklung ordnungspolitischen Rahmens bis zur zweiten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes
3. Europarechtliche Vorgaben zum deutschen Energiewirtschaftsrecht
4. Übersicht der wesentlichen Elemente des Energiewirtschaftsgesetzes
4.1. Struktur des Gesetzes
4.2. Netzzugang
4.3. Netznutzungsentgelte
4.4. Entflechtung
4.5. Rechtsrahmen und Tätigkeitsbereich der Bundesnetzagentur
5. Abschließende Worte
Zielsetzung und Themenfelder
Diese Hausarbeit untersucht die wesentlichen Innovationen und Strukturen des neuen Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Das Ziel besteht darin, den ordnungspolitischen Wandel von staatlich sanktionierten Monopolen hin zu einem wettbewerbsorientierten Energiemarkt unter Berücksichtigung europarechtlicher Vorgaben zu analysieren und kritisch zu beleuchten.
- Ordnungspolitische Entwicklung des deutschen Energierechts
- Europarechtliche Liberalisierungsvorgaben (Beschleunigungsrichtlinien)
- Regulierungsmodelle für den Netzzugang und Netznutzungsentgelte
- Entflechtungskonzepte (Legal und Operational Unbundling)
- Rolle und Befugnisse der Bundesnetzagentur
Auszug aus dem Buch
4.2 Netzzugang
Ein praktisches und funktionierendes Netzzugangsmodell ist sowohl für die Elektrizitäts- als auch für die Gaswirtschaft von großer Bedeutung um permanente Energietransfers zu gewährleisten. Die gesetzlichen Bestimmungen für den Anspruch eines Zugangs sind im wesentlichen aus dem EnWG a.F. übernommen worden. Abgesehen von einigen Ausnahmetatbeständen, die in §20 II EnWG geregelt sind, besteht danach für alle Netzbetreiber die bisherige Verpflichtung, jedermann diskriminierungsfrei einen Netzzugang zu gewähren (§20 I EnWG).
Die Umstellung des verhandelten zum regulierten Netzzugang hemmt dabei die bisherige Praxis einer vertraglichen Basis zur Klärung der Zugangsbedingungen nicht. Im Bereich der Elektrizitätswirtschaft muss sich der Netznutzungsinteressent nur mit einem Netzbetreiber über die Zugangsmodalitäten abstimmen, obwohl jene Einigung eine Vielzahl von Betreibern anbelangen kann. Ein sogenannter Netznutzungsvertrag wird entweder mit dem Netzbetreiber geschlossen in dessen Netz Energie eingespeist wird oder mit dem aus dessen Netz Energie entnommen werden soll. Das Resultat dieser Vereinbarung ist ein umfangreicher Zugriff des Netznutzungsinteressenten auf das komplette Leitungsnetz.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Hinführung zum Thema: Einleitung in die komplexe rechtliche und wirtschaftliche Lage der deutschen Energiewirtschaft sowie Vorstellung der Zielsetzung dieser Arbeit.
2. Die Entwicklung ordnungspolitischen Rahmens bis zur zweiten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes: Historischer Rückblick auf die restriktive Regulierung durch das EnWG 1935 und die langsame Einleitung der Liberalisierung ab den 1980er Jahren.
3. Europarechtliche Vorgaben zum deutschen Energiewirtschaftsrecht: Darstellung der europäischen Beschleunigungsrichtlinien für Strom und Gas, die ein reguliertes System zur Marktöffnung erzwingen.
4. Übersicht der wesentlichen Elemente des Energiewirtschaftsgesetzes: Umfassende Analyse der neuen Gesetzesstruktur, der Mechanismen für Netzzugang, Entgeltbildung und die regulatorischen Aufgaben der Bundesnetzagentur.
5. Abschließende Worte: Kritische Würdigung des neuen EnWG mit dem Fazit, dass eine abschließende Erfolgsbewertung aufgrund der kurzen Laufzeit noch aussteht und weitere Schritte nötig sein könnten.
Schlüsselwörter
Energiewirtschaftsgesetz, EnWG, Liberalisierung, Netzzugang, Netznutzungsentgelte, Bundesnetzagentur, Unbundling, Wettbewerb, Energieversorgung, Regulierung, Elektrizitätsmarkt, Gasmarkt, Kartellrecht, Energieaufsicht, Anreizregulierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert das Energiewirtschaftsgesetz und dessen Neuausrichtung in Richtung eines wettbewerbsorientierten Marktes.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Der Fokus liegt auf der Entwicklung des Rechtsrahmens, europäischen Liberalisierungsvorgaben, der Netzregulierung und der Entflechtung von Energieversorgungsunternehmen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Beleuchtung der Innovationen des neuen EnWG und deren Auswirkungen auf die Struktur der deutschen Energiewirtschaft.
Welche wissenschaftliche Methode wurde angewandt?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse der aktuellen Rechtslage, unterstützt durch wissenschaftliche Fachzeitschriften und Monographien.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Es werden der Netzzugang, die Netznutzungsentgelte, die Entflechtungsarten und die Funktion der Bundesnetzagentur detailliert erläutert.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich das Werk charakterisieren?
Die Arbeit lässt sich vor allem mit Begriffen wie EnWG, Liberalisierung, Netzregulierung, Unbundling und Wettbewerb beschreiben.
Was ist der Unterschied zwischen dem alten und dem neuen Netzzugang?
Während früher verhandelte Verträge dominierten, führt das neue EnWG einen regulierten Netzzugang ein, der durch die Bundesnetzagentur überwacht wird.
Warum ist das Unbundling für die Branche so wichtig?
Es soll Quersubventionen zwischen den Monopolbereichen (Netz) und dem wettbewerblichen Bereich (Vertrieb/Erzeugung) verhindern.
Welche Rolle spielt die Bundesnetzagentur?
Sie fungiert als zentrale Regulierungsbehörde, die für die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben, die Genehmigung von Entgelten und die Missbrauchsaufsicht zuständig ist.
- Quote paper
- Arne Lawrenz (Author), 2006, Das neue Energiewirtschaftsgesetz , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/52783
