Rationale Oligarchen - Eine Rational Choice Erklärung der Politik Jelzins und Putins gegenüber Russlands Finanzoligarchie

Inhaltsverzeichnis

Rationale Oligarchen?

Rationale Oligarchen?

1. Theoretische Vorüberlegungen
1.1 Generelle Annahmen von rational choice
1.2 Warum Rational Choice?
1.3 Verwendete Konzepte
1.3.1 Virtual Economy
1.3.2 Theory of Moves
1.3.3 Nested Games

2. Jelzin und die Oligarchen
2.1 Die Kooperation von Kreml und Oligarchie
2.2 Kooperation der Oligarchen untereinander

3. „Open Season“? – Putin und die Oligarchen
3.1 Putins Motive und Möglichkeiten
3.2 Externe Ursachen für Putins größeren Handlungsspielraum
3.3 Russisches Roulette? Wen es traf und warum

4. Methodenevaluation: Was nützt Rational Choice?
4.1 Stärken von rational choice
4.2 Schwächen von rational choice

Schlussbemerkungen: Rationale Oligarchen

Literaturverzeichnis

Rationale Oligarchen?

Versuch einer Rational Choice Erklärung der Politik Jelzins und Putins gegenüber Russlands Finanzoligarchie

Am 9. August 1999 ernannte der russische Präsident Boris Jelzin den ehemaligen KGB- Agenten Wladimir Putin zum Ministerpräsidenten Russlands und erklärte ihn zu seinem Wunschnachfolger. Die Ernennung Putins kam für viele Beobachter völlig unerwartet. Bis zu diesem Zeitpunkt war er kaum in Erscheinung getreten. Es sollte nicht die einzige Überraschung bleiben. In den folgenden sechs Monaten überschlugen sich die Ereignisse, und selbst gestandene Russland-Experten wurden von den Entwicklungen überrascht. Die Popularitätswerte Putins stiegen von zwei Prozent im August auf über zwanzig Ende Oktober. Spätestens im November war er der beliebteste Politiker im Land. In der Nacht zum Jahr 2000 trat Boris Jelzin aus gesundheitlichen Gründen zurück und ernannte Putin zum Interimspräsidenten. Die Präsidentschaftswahlen im März 2000 gewann dieser schon im ersten Wahlgang mit großem Abstand vor dem Chef der Kommunisten, Gennadij Sjuganow. Anfang Oktober 1999 wurde die Partei Einheit/der Bär (Jedinstwo/Medwed) gegründet. Bei den Duma-Wahlen keine zwei Monate später erreichte sie mit 23.3% den zweitgrößten Stimmenanteil nur knapp hinter den Kommunisten (24.3%) (Vgl. z.B. Brudny 2001). Sowohl Putin als auch Einheit wurden von den meisten der sogenannten Oligarchen unterstützt. Insbesondere Boris Beresowskij trug durch die Berichterstattung in seinem Sender ORT maßgeblich zum Wahlergebnis bei (Vgl. Rutland 2000: 325). Die meisten Kommentatoren gingen daher davon aus, dass Putin den Oligarchen verpflichtet sei und deren gute Beziehungen zur Kremlführung Bestand haben würden. Man sprach von einer „Yel’tsin era without Yel’tsin“ (Andrey Ryabov, zitiert nach Reddaway 2001: 25). Aber Putin überraschte die Beobachter. Als Ermittlungen gegen Wladimir Gusinskij und seine Holding Media MOST eingeleitet wurden, sah man darin eine Bestrafung für dessen Wahlberichterstattung. Gusinskij hatte mit seinem Medienimperium das Bündnis Vaterland/Ganz Russland (Otetschestwo/Wsje Rossija) mit dem Präsidentschaftskandidaten Jewgenij Primakow (ehemaliger Ministerpräsident) unterstützt, das anfänglich wie der stärkste Anwärter auf den Wahlsieg aussah. Aber die Ermittler gingen auch gegen Beresowskij und wenig später gegen weitere Oligarchen vor. Einige der Finanzmagnaten konnten dagegen ihre alte Position behaupten, so z.B. Michail Fridman, Chef der Alfa-Gruppe, oder Michail Chodorkowskij, Leiter des JuKOS Rosprom Konzerns (Vgl. Schröder 2001: 144).

Schauplatzwechsel. Nicht nur die politischen Realität Russlands, sondern auch die akademischen Debatte darüber waren in den 1990ern geprägt von harten Auseinandersetzungen, insbesondere untere US-amerikanischen Wissenschaftlern. Dabei trat ein Gegensatz zwischen allgemeinen comparativists und sovietologists bzw. post-sovietologists zu Tage.^[1] In den letzten Jahren haben sich aber auch area specialists kritisch über den theoretischen Stand der ihres eigenen Feldes geäußert. Paul Kubicek beschreibt eine Episode, in der eine Kollegin bemerkt: „it seems to me that your whole field of post-communist studies is awash with concepts and theories of comparative politics that were in vogue twenty or thirty years ago”. Nach einigem Nachdenken stellt er fest “that she had a point” (Kubicek 2000: 295). Eines der theoretischen Konzepte, das im Bereich der Russlandforschung bislang kaum Anwendung gefunden hat, sind rational choice (RC) Ansätze. Insbesondere in der US-amerikanischen Vergleichenden Politikwissenschaft nehmen diese einen prominenten Platz ein. 1992 beschäftigten sich fast 40% der im American Political Science Review veröffentlichten Artikel mit rational choice (Green/Shapiro 1994: 3). Kubicek nimmt eine ähnliche Zählung der Methoden aller in allgemeinen politikwissenschaftlichen Zeitschriften erschienen Artikeln zu post-communist studies vor. Rational choice Theorien tauchen in seiner Auflistung gar nicht erst auf (Kubicek 2000: 296f.).^[2] Angesichts der sehr kritischen Bestandsaufnahme von Green/Shapiro ist allerdings durchaus fraglich, ob eine Ausweitung von rational choice Ansätzen auf das Gebiet der Osteuropastudien wünschenswert ist.

Diese Arbeit verknüpft die Ereignisse auf den beiden beschriebenen Kampfschauplätzen. Zum einen soll der Wechsel der Kreml-Politik gegenüber den Oligarchen erklärt werden. Dabei ist zu fragen, warum Putin im Gegensatz zu Jelzin überhaupt gegen Oligarchen vorging und warum es einige der Großfinanziers traf, andere dagegen unbehelligt blieben. Um diese Fragen zu beantworten, wird die Interaktion zwischen Oligarchen und Kremlführung in einem spieltheoretisch basierten rational choice Szenario dargestellt. Zum anderen soll die Anwendbarkeit und der Nutzen von rational choice Theorien für das Studium des russischen politischen Systems untersucht werden. Auch hier stellen sich zwei Fragen. Erstens: Lässt sich die Methode überhaupt anwenden? Und zweitens: Sind die Ergebnisse denen „klassischer“ Untersuchungen überlegen? Im Gegensatz zu den meisten vergleichbaren Untersuchungen über die Anwendbarkeit von rational choice steht der Autor dieser Arbeit der Methode vollkommen neutral gegenüber.

Zu diesem Zweck wird ein allgemeines Modell konstruiert, in das die Voraussetzungen der politischen Situation Russlands eingearbeitet werden. Dabei werden auch die zugrunde gelegten Annahmen über Interessen und Handlungsmöglichkeiten der Akteure beschrieben (1.). In diesem Modell wird zuerst die Kooperation zwischen Jelzin und den Oligarchen dargestellt (2.). Das dritte Kapitel untersucht die Veränderungen der politischen Rahmenbedingungen, passt das Modell entsprechend an und beantwortet so die Fragen nach den Gründen für Putins Handeln (3.). Im vierten Kapitel wird die Tauglichkeit der Methodik kritisch untersucht. Dazu werden die Ergebnisse mit anderen Studien über Putins Politik verglichen. Des Weiteren wird die Realitätsnähe des Modells hinterfragt und geprüft, ob und in welcher Form sich das Modell auch auf andere Politikbereiche anwenden lässt.

Das konstruierte rational choice Modell beruht auf eigenen Überlegungen, greift aber stark auf das nested games Konzept von George Tsebelis (Tsebelis 1990) zurück. Zahlreiche Anregungen zur kritischen Auseinandersetzung mit dem rational choice Paradigma gründen auf der Lektüre von Green/Shapiro 1994.

1. Theoretische Vorüberlegungen

In diesem Kapitel sollen zunächst die generellen Annahmen eines rational choice Ansatzes dargestellt werden (1.1). Vor dem Hintergrund dieser Annahmen wird dann die Wahl der Methodik begründet (1.2). Abschnitt 1.3 stellt die im Modell verwendeten speziellen spieltheoretischen Konzepte vor.

1.1 Generelle Annahmen von rational choice

Diese Arbeit versucht die Vorgänge zwischen Kremlführung mit Hilfe von rational choice -Methoden zu erklären. Damit unterscheidet sie sich von normativen rational choice Ansätzen, die Handlungen vorschreiben, und deskriptiven Ansätzen, die allgemeingültige Regeln aufstellen (vgl. Elster 1986: 1f.). Nach Elster lässt sich die formale Struktur eines solchen Ansatzes folgendermaßen darstellen: Gegeben sei eine Handlung (H), ein Set von Wahrnehmungen (W) des Individuums und ein Set von Präferenzen (P)^[3] desselben Individuums. Für diese Dreierbeziehung soll gelten:

1.) Wenn W gilt, ist H der Beste Weg um P zu erreichen.
2.) W und P verursachen H
3.) W und P verursachen H aufgrund rationaler Denkvorgänge
Dieses Kriterium schließt zufällige Zusammenhänge aus.
4.) W und P sind in sich logisch konsistent.

Logische Konsistenz bedeutet zum einen, dass die Wahrnehmungen und Präferenzen sich nicht selbst widersprechen dürfen. Es darf also nicht zur gleichen Zeit gelten a>b und b>a. Zum zweiten müssen sie das Kriterium der Transitivität erfüllen: Wenn a³b und b³c muss auch gelten a³c.^[4] Sollen allerdings tatsächlich Handlungen von Individuen untersucht werden, müssen die Kriterien erweitert werden. Die untersuchten Personen müssen sich spieltheoretisch optimal verhalten und ihre Annahmen müssen nah an der Realität liegen. (Für eine ausführliche Darstellung und Begründung der Annahmen vgl. Tsebelis1992: 14-39).

Diese Arbeit geht nicht davon aus, dass alle im politischen System gefällten Entscheidungen rational sind. An Stelle einer universalistischen Gültigkeit wird lediglich ein segmented universalism zu Grunde gelegt. Danach sind rational choice Erklärungen nur in einigen Bereichen wirkungsvoll, während sie an anderer Stelle völlig versagen (Green/Shapiro 1994: 28). Es wird daher unter 1.2 zu erläutern sein, warum die ausgewählte Fragestellung für ein spieltheoretisches Vorgehen geeignet ist. Wie die meisten Arbeiten dieser Art wird von thick rationality ausgegangen. Im Gegensatz zur thin-rationality „the analyst posits not only rationality but some additional description of agent preferences and beliefs.“ (ebd. 18) Es werden die zwei klassischen Annahmen verwendet, dass Politiker Machterweiterung und Machterhalt maximieren und wirtschaftliche Akteure Profitmaximierung anstreben.

1.2 Warum Rational Choice?

Eine der Schwierigkeiten des segmented universalism ist die Rechtfertigung der Fallauswahl. Gibt es wirklich politische Vorgänge, die rationaler sind als andere? Wenn ja, wie lassen sie sich unterscheiden und wo liegt die Grenze? Einschlägiger Literatur zu Folge gibt es einige Situationen, in denen rationales Verhalten besonders wahrscheinlich ist. Dies gilt z.B.

wenn nur eine beschränkte Zahl von Handlungsmöglichkeiten existiert,

in Politikbereichen, die der Ökonomie ähnlich sind,

wenn die Akteure weder unter sehr hohem, noch unter sehr niedrigem Stress stehen,

wenn es um einen hohen „Einsatz“ geht. (Die Zusammenstellung folgt Green/Shapiro 1994: 27f.)

Alle diese Kriterien treffen auf die Interaktion zwischen Oligarchen und Kremlführung zu: Beide Parteien haben jeweils die Möglichkeit der Zusammenarbeit oder des Konflikts. Natürlich sind zwischen diesen Möglichkeiten Abstufungen möglich, aber das Spielfeld ist damit abgesteckt. Die Annahme von Profit- (bzw. Macht-) Maximierung ist nah an ökonomischen Modellen, gerade weil es sich bei den Oligarchen ja um nichts anderes als Unternehmer handelt. Der „Spieleinsatz“ ist fraglos sehr hoch, auf der einen Seite geht es um mehrstellige Millionen (Dollar-)Beträge, auf der anderen um die Frage der politischen Existenz. Der hohe Einsatz bewirkt auch, dass Entscheidungen nicht stressfrei und damit leichtfertig getroffen werden. Auf der anderen Seite stehen die Akteure nicht unter Zeitdruck, so dass nicht mit überhasteten, unüberlegten Entscheidungen zu rechnen ist.

Allerdings scheinen einige der stärksten Argumente für die Anwendbarkeit von rational choice bei politischen Entscheidungen für Russland nicht zuzutreffen:

1. Eine Voraussetzung für rational choice ist, dass „the rules of the interaction are precise and known to the interacting agents.“ (Tsebelis 1990: 32). Im Gegensatz zu den von Tsebelis untersuchten westeuropäischen Staaten sind die politischen Verhältnisse in Russland undurchsichtig und wenig formalisiert.
2. „The normative properties of the rational-choice model suggest that people engaging in repeated activities approximate optimal behavior through trial and error.” (ibid: 34) Es ist zumindest fraglich, ob seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion genügend Zeit vergangen ist, damit dieser Lernprozess stattfinden konnte.
3. „[W]hen decisions are made and rewards or penalties are distributed, the less successful individuals are eliminated. In the long run, the most successful behaviors are reinforced and the outcome approximates the optimal choice without any conscious means/ends calculation by those involved.” (ibid: 35). Sowohl Oligarchen als auch Politiker in Russland sind jedoch durch außergewöhnliche Vorgänge in ihre Positionen gelangt. Keiner hat sich durch optimale Entscheidungen im Alltag in einer Art Evolutionsprozess durchgesetzt, wie ihn Tsebelis beschreibt. Die meisten der Oligarchen haben ihre Finanzimperien nicht durch kluge Unternehmensführung sondern durch, freundlich ausgedrückt, fragwürdige Geschäfte während des Systemumbruchs aufgebaut. Jelzins war vor allem durch sein entschiedenes Auftreten während des Putschversuches 1991 an die Macht gekommen – eine Aussage über seine Qualitäten als Politiker lässt sich davon kaum ableiten. Während Putins Aufstieg in der Verwaltung durchaus Rückschlüsse auf seine Qualifikation zulässt, war der Grund für seinen politischen Aufstieg (zum Ministerpräsidenten und späteren Präsidentschaftskandidaten) ein anderer: „[Putin] had a résumé acceptable to both the military and the security forces. Putin seemed tough and effective, but was close enough to the Family to be obedient to it.“ (Lukin 2001: 41)

Angesichts dieser Einwände erscheint die rational choice -Methode kaum noch plausibel für die Untersuchung. Um diesen Eindruck zu entkräften, sollen die drei Argumente kurz behandelt werden.

ad 1. Die Annahme, dass es in Russland keine Spielregeln gibt, ist falsch. Anders als in etablierten Demokratien finden sich diese Regeln jedoch nicht in der Verfassung und den Gesetzen. Sie werden durch informelle Absprachen, Regelungen und Gebräuche abgesteckt. Eine Darstellung der Wirkungsweise informeller Regeln in Russland ist das Modell der virtual economy (Gaddy/Ickes 2001), das in 1.3 genauer erläutert wird. Exemplarisch für die rational choice -Untersuchung informeller politischer Prozesse steht Barbara Geddes’ Analyse von Korruption und Bürokratiereformen in Lateinamerika. (Geddes 1994)

ad 2. und 3. Die Geschichte der russischen Marktwirtschaft und Demokratie ist wohl zu kurz, als dass sich rationale Entscheidungsträger schon „evolutionär“ durchsetzen konnten. Trotzdem lässt sich für die beteiligten Akteure, auf der einen Seite die Oligarchen, auf der anderen die Präsidenten Jelzin und Putin, von einem hohen Maß an Rationalität ausgehen. Für die Oligarchen ist dies gut zu begründen: In ihrem Fall hat die Selektion mit dem Zusammenbruch auf einen Schlag stattgefunden. Wie bereits erwähnt, setzten sich dabei nicht unbedingt die besten Manager durch. Die Oligarchen verstanden sich meisterhaft im Spiel zwischen grauen Geschäften, Beziehungsgeflechten und Politik (Vgl 1.3). Genau diese Fähigkeiten sind auch in der Auseinandersetzung mit dem Kreml gefragt. Am Rande sei bemerkt, dass Beresowskij, der (zumindest für diese Arbeit) wichtigste der Oligarchen, seine Habilitationsschrift über Entscheidungstheorien verfasst hat, zumindest mit der Theorie also wohlvertraut ist.

[...]

^[1] Besonders deutlich wird dieser Gegensatz in der mit einem ungewöhnlichen Maß an Aggressivität und Sarkasmus geführten Debatte zwischen Phillipe C. Schmitter und Terry Lynn Karl auf der einen und Valerie Bunce auf der anderen Seite. Die Auseinandersetzung fand in mehreren aufeinanderfolgenden Ausgaben der Zeitschrift Slavic Review 1994 statt und ist vollständig Dokumentiert in Brown 2001: 459-498.

^[2] Dagegen findet sich die Kategorie (Game Theory) in der Auflistung aller Artikel, wenn auch nur mit 5%. Der APSR gehört auch zu den von Kubicek ausgewerteten Zeitschriften.

^[3] Elster bezeichnet die Präferenzen als desire, hier wird jedoch die allgemein übliche Bezeichnung gewählt.

^[4] Aus technischen Gründen werden die Zeichen >, <, ³, £, im Rahmen dieser Arbeit nicht als „größer als“ bzw. „kleiner als“, sondern als Präferenzzeichen „Wird präferiert gegenüber“ etc. verwendet.