Obwohl der Boden als Ressource nur begrenzt verfügbar ist , beträgt der Flächenverbrauch in Deutschland weiterhin 66 ha pro Tag. Dies entspricht einer Größe von ca. 92 Fußballfeldern. Unter Flächenverbrauch wird „die Umwidmung freier, naturnaher, forstwirtschaftlicher oder landwirtschaftlicher Flächen für die Zwecke von Siedlung und Verkehr verstanden.“ Für die Natur und Landschaft bedeutet dies eine enorme Zersiedelung und irreparable Zerstörung. Dabei wird nicht nur unserem eigenen Lebensraum geschadet, sondern auch die Lebensgrundlage der Tiere und der Pflanzen zerstört. Dieser Erkenntnisgewinn ist keinesfalls neu. Schon viele Jahre lang wird in der Politik über die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme diskutiert. Jedoch haben die bisher eingeführten Instrumente nicht die notwendige Wirkung gezeigt. Der Fläschenverbrauch pro Tag wurde zwar von 95 ha im Jahre 2008 um ca. ein Drittel reduziert. Jedoch ist die Einhaltung des Flächensparziels der Bundesregierung aus dem Jahr 2002, die Flächeninanspruchnahme auf weniger als 30 ha pro Tag bis zum Jahre 2020 und bis 2050 auf 0 ha zu reduzieren, mit den herkömmlichen Mitteln nicht mehr möglich.
Daher fordert der DAV seit langem, den Flächenverbrauch sofort auf ein Minimum zu reduzieren. Aufgrund der genannten Brisanz und der fortgeschrittenen Zeit, muss das Reduzierungsziel der Bundesregierung aktualisiert werden. Bis zum Jahre 2030 soll der Flächenverbrauch auf 20 ha pro Tag gesenkt werden und bis zum Jahre 2040 auf 5 ha pro Tag. Nur so ist das „Netto Null“ Ziel der Bundesregierung einzuhalten. Neben der Einhaltung und Umsetzung des Alpenplans , müssen dafür neue Instrumente geschaffen werden, die bundesweit Anwendung finden. Aus unserer Sicht ist die Einführung eines Flächenzertifikatsystems aus den im Folgenden genannten Gründen, am besten dafür geeignet.
Inhaltsverzeichnis
- A. Problem
- B. Lösung
- 1. Flächenzertifikate
- 2. Zuteilung der Zertifikate
- 3. Flächenreserve
- 4. Pluszertifikate
- 5. Flächenhandelssystem
- 6. Ausnahmen
- C. Alternativen
- D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
- E. Erfüllungsaufwand
- 1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
- 2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
- 3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung
- F. Weitere Kosten
- Gesetzesentwurf
- Artikel 1 Änderung des Raumordnungsgesetzes
- Artikel 2 Änderung des Baugesetzbuches
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text setzt sich mit der Reduzierung des Flächenverbrauchs in Deutschland auseinander. Das Ziel ist es, ein Flächenzertifikathandelssystem zu entwickeln und umzusetzen, um die Flächeninanspruchnahme nachhaltig zu begrenzen.
- Reduzierung des Flächenverbrauchs
- Flächenzertifikatsystem
- Kommunale Bauleitplanung
- Nachhaltige Flächennutzung
- Schutz der Landschaftsstrukturen
Zusammenfassung der Kapitel
A. Problem
Der Text beschreibt das Problem des stetigen Flächenverbrauchs in Deutschland, dessen negative Auswirkungen auf die Natur und die Lebensgrundlagen von Tieren und Pflanzen hervorgehoben werden. Es wird argumentiert, dass bisherige politische Maßnahmen zur Reduzierung des Flächenverbrauchs nicht ausreichend effektiv waren. Der Text fordert eine Aktualisierung der Reduzierungsziele und die Einführung neuer Instrumente, um den Flächenverbrauch auf ein Minimum zu reduzieren.
B. Lösung
Als Lösung wird ein Flächenzertifikathandelssystem vorgestellt, welches auf dem Prinzip der Mengensteuerung basiert und die Nutzungsrechte für Grund und Boden limitiert. Es wird vorgeschlagen, Gemeinden bei der Aufstellung von Bebauungsplänen zur Ausweisungspflicht zu verpflichten und ein interkommunales Handelssystem einzuführen. Durch naturfördernde Maßnahmen können Gemeinden sogenannte „Pluszertifikate“ generieren, was einen Anreiz zu einer umweltfreundlicheren Bauleitplanung bietet.
C. Alternativen
Der Text diskutiert alternative Ansätze zur Reduzierung des Flächenverbrauchs, wie beispielsweise steuerliche Maßnahmen. Es wird jedoch argumentiert, dass diese Instrumente weniger effektiv wären als ein Flächenzertifikatsystem.
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
Der Text argumentiert, dass das vorgeschlagene Flächenzertifikathandelssystem keine Belastung für den Bundeshaushalt und die Haushalte der Länder darstellt.
E. Erfüllungsaufwand
Der Text analysiert den Erfüllungsaufwand des Flächenzertifikatsystems für verschiedene Akteure. Es wird festgestellt, dass der Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft minimal ist. Für die Verwaltung, insbesondere für die Bundesflächenzertifikatkoordinierungsstelle, die landesweiten Koordinierungsstellen und die Gemeinden, wird ein höherer Personal- und Zeitaufwand erwartet, der jedoch aufgrund der Einbettung in das Planungsverfahren als überschaubar eingestuft wird.
Schlüsselwörter
Der Text dreht sich um die zentralen Themen des Flächenverbrauchs, der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme, der nachhaltigen Flächennutzung und der Umsetzung eines Flächenzertifikathandelssystems. Weitere wichtige Begriffe sind: Bauleitplanung, Mengensteuerung, interkommunaler Handel, Pluszertifikate und Umweltschutz.
- Quote paper
- Sandra Lieblein (Author), 2018, Flächenzertifikathandelssystem. Gesetzesentwurf aus Sicht des deutschen Alpenvereins, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/899470
