Mit dieser Diplomandenseminararbeit werden Massentierhaltungen in einem rechtlichen Kontext näher betrachtet. Es geht etwa um die Fragen: Was ist eine Massentierhaltung? Wo kann eine solche errichtet werden? Wie kann sie genehmigt werden? Werden hierbei Aspekte des Tier- und Umweltschutzes berücksichtigt?
Die Arbeit versucht, objektiv aus einem rechtlichen Standpunkt heraus an das Thema heranzugehen. Es finden sich aber auch kritische Standpunkte, was auf die große Emotionalität dieses Themas zurückzuführen ist. Es sind immerhin Lebewesen, die in diesen Haltungsbetrieben leben müssen. Lebewesen, wie es auch wir Menschen sind.
Inhaltsverzeichnis
1. Der Begriff der Massentierhaltung
2. Die Zwecke der genehmigungsrechtlichen Vorschriften für Massentierhaltungen
2.1 Nachbarschutz
2.1.1 Fallbeispiel zu Nachbarrechten
2.2 Umweltschutz
2.3 Tierschutz
3. Eine genauere Behandlung einzelner Genehmigungsvorschriften
3.1 Bau- und Raumordnungsrecht
3.1.1 Die Widmungskategorie Grünland
3.1.2 Die Widmungskategorie Bauland
Eine kurze Zusammenfassung von Kapitel 3.1
3.2 Gewerbeordnung
3.3 IPPC Recht
3.3.1 Anlagenbegriff im IPPC Recht
3.3.2 Fallbeispiele zu Massentierhaltungen
3.3.3 Zusammenfassung
3.4 UVP-Recht
3.4.1 Umsetzung und Ziele der UVP-Richtlinie
3.4.2 Anwendungsbereich der Umweltverträglichkeitsprüfung
3.4.3 Feststellungsverfahren
3.4.4 UVP-Pflicht bei Intensivtierhaltungen
3.5 Immissionsschutzgesetz-Luft
Schluss
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Seminararbeit untersucht das Thema Massentierhaltung in einem österreichischen rechtlichen Kontext, um zu klären, welchen Zwecken Genehmigungsregime dienen und wie diese in der Praxis ausgestaltet sind.
- Rechtliche Definition von Massentierhaltung
- Zweckbestimmung der Genehmigungsvorschriften (Nachbar-, Umwelt-, Tierschutz)
- Analyse bau- und raumordnungsrechtlicher Rahmenbedingungen
- Untersuchung des IPPC-Rechts und der Industriemissionsrichtlinie
- Beurteilung des UVP-Verfahrens für Intensivtierhaltungen
Auszug aus dem Buch
2.1 Nachbarschutz
An vielen Stellen der Rechtsordnung finden sich Normen und Genehmigungsregime, die unter anderem darauf abzielen, Gefährdungen von Nachbarn, die durch eine Anlage, ein Bauwerk oder eben eine Massentierhaltung entstehen können, möglichst zu verhindern. Bei dieser Gruppe von Genehmigungsvorschriften werden Nachbarn subjektive Rechte eingeräumt, damit sie ihre Interessen geltend machen können. Die Erteilung einer Genehmigung hängt in diesen Fällen stark davon ab, ob und inwieweit Nachbarn beeinträchtigt werden. Das Genehmigungsverfahren verfolgt hier also den Zweck Nachbarn vor Gefahren, die mit dem Genehmigungsobjekt verbunden sein können, zu schützen.
Das UVP Genehmigungsverfahren (siehe Kapitel 3.4) ist ein Beispiel für einen solchen Fall, bei dem das Projekt unter anderem deswegen eine Genehmigung braucht, um Nachbarn vor Gefährdungen oder Belästigungen zu schützen. Nachbarn haben hier subjektive Rechte, um eine Gefährdung ihrer Gesundheit oder ihres Eigentums oder andere Belästigungen geltend zu machen.
Die Erteilung der Genehmigung für eine Massentierhaltung hängt in den Fällen, in denen das UVP-G zur Anwendung kommt, also primär davon ab, dass gem §17 Abs 2 Z 2 lit a und lit c leg cit eine Gefährdung des Lebens und der Gesundheit sowie unzumutbare Belästigungen von Nachbarn- etwa durch Geruch- ausgeschlossen sind. Der Begriff des Nachbarn richtet sich im UVP-Verfahren nach §19 Abs 1 Z 1 UVP-G.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Der Begriff der Massentierhaltung: Untersucht die fehlende einheitliche Definition der Massentierhaltung und zeigt auf, dass der Begriff maßgeblich vom jeweiligen Regelungszweck abhängt.
2. Die Zwecke der genehmigungsrechtlichen Vorschriften für Massentierhaltungen: Analysiert die unterschiedlichen Schutzobjekte von Genehmigungsvorschriften, insbesondere im Hinblick auf Nachbarschutz, Umweltschutz und Tierschutz.
3. Eine genauere Behandlung einzelner Genehmigungsvorschriften: Detaillierte Prüfung der verschiedenen Genehmigungsregime wie Baurecht, IPPC-Recht, UVP-Recht und Immissionsschutzgesetz-Luft hinsichtlich ihrer Anwendung auf Massentierhaltungen.
Schluss: Fasst zusammen, dass kein einheitlicher Begriff existiert und die verschiedenen Rechtsnormen unterschiedliche Regelungszwecke verfolgen, wobei Verbesserungsbedarf bei der Rechtsklarheit und den Tierschutzaspekten besteht.
Schlüsselwörter
Massentierhaltung, Intensivtierhaltung, Genehmigungsregime, Nachbarschutz, Umweltschutz, Tierschutz, IPPC-Recht, UVP-Recht, Industriemissionsrichtlinie, Flächenwidmungsplan, Baurecht, Immissionsschutzgesetz-Luft, Rechtsunsicherheit, Anlagengenehmigung, Tierwohl
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Seminararbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die rechtliche Situation von Massentierhaltungen in Österreich und analysiert, welchen Zwecken die bestehenden Genehmigungsvorschriften dienen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Schwerpunkte liegen auf dem Nachbarschutz, dem Umweltschutz sowie dem Tierschutz im Kontext landwirtschaftlicher Großanlagen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, warum und in welchem Umfang Massentierhaltungen Genehmigungsvorschriften unterworfen sind und welche Ziele diese Normen dabei verfolgen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer rechtlichen Analyse einschlägiger Gesetzesnormen, Richtlinien und der dazu ergangenen Judikatur.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit dem Bau- und Raumordnungsrecht, der Gewerbeordnung, den Anforderungen des IPPC-Rechts sowie den Verfahren nach dem UVP-Recht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind Massentierhaltung, Genehmigungsregime, Umweltschutz, Tierschutz sowie IPPC- und UVP-Recht.
Wie unterscheidet sich die IPPC-Pflicht von der UVP-Pflicht?
Während das UVP-Verfahren eine Verfahrenskonzentration darstellt, regelt das IPPC-Recht insbesondere die Anwendung der besten verfügbaren Techniken (BVT) für industrielle Anlagen.
Welche Rolle spielt die Widmungskategorie für den Bau eines Stalles?
Die Widmungskategorie (z. B. Grünland, Bauland-Agrargebiet) bestimmt maßgeblich, ob ein landwirtschaftlicher Betrieb dort errichtet werden darf und ob er den Anforderungen an den Immissionsschutz für Nachbarn genügt.
Warum wird im vereinfachten UVP-Verfahren keine Parteistellung für Bürgerinitiativen gewährt?
Das UVP-G sieht in diesem Verfahren verkürzte Fristen und einen geringeren Verwaltungsaufwand vor, was jedoch laut Judikatur kritisch zu sehen ist, da betroffene Öffentlichkeit unter Umständen Rechte geltend machen muss.
Was ist das Hauptproblem bei der Definition der Massentierhaltung?
Es existiert keine allgemeingültige gesetzliche Definition; die Einstufung als Massentierhaltung variiert je nach geschütztem Regelungsgegenstand stark.
- Citar trabajo
- Marlene Schaffer (Autor), 2020, Welche rechtlichen Genehmigungsregime existieren bei Massentierhaltungen?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/920507
