Ziel dieser Arbeit ist es, anhand der theoretischen Definition des Staatszerfalls nach Annette Büttner abzugrenzen, in welchen Phasen des Staatszerfalls sich Libyen befindet. Des Weiteren sollen Merkmale eines zerfallenden Staates nach Büttner sowie der Begriff des Gewaltoligopol nach Andreas Mehler erläutert werden. Anhand dieses theoretischen Rahmens sollen anschließend diese Merkmale beispielhaft durch Vorkommnisse in Libyen im Zeitraum seit dem Ende der Revolution erläutert werden.
Mit dem Tod des ehemaligen libyschen Staatsoberhauptes Muammar al-Gaddafi endete im Zuge der libyschen Revolution im Oktober 2011 während des "arabischen Frühlings" eine 42 Jahre andauernde Herrschaft. Diese ist geprägt durch diverse Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen, darunter zahlreiche Fälle von Folter, unrechtmäßigen Inhaftierungen zur Durchsetzung politischen Ziele, Hinrichtungen sowie willkürliche Angriffe auf Wohngebiete der Zivilbevölkerung. Die Meinungsfreiheit wird in außerordentlichem Maße eingeschränkt und freie, demokratische Wahlen sind nicht möglich.
Nach dem Sturz Gaddafis ist das Land in der Position im Zuge eines kompletten staatlichen Umbruchs das libysche Recht umfassend zu reformieren und somit eine neue, auf demokratischen Grundprinzipien und den UN-Menschenrechten basierende Verfassung zu schaffen. Die Entwicklung hin zur Etablierung eines demokratischen Rechtsstaates in Libyen gilt als wahrscheinlich, da das ressourcenreiche Land mit einem hohen Bevölkerungsanteil an jungen Bürgern mit starkem Drang zur Veränderung sich politisch in Richtung des Westens und nicht radikal-islamistisch orientiert.
Jedoch glückt diese Etablierung eines demokratischen Rechtsstaates in den vergangenen Jahren seit dem Sturz Gaddafis nicht. Eine einheitliche nationale Regierung ist nicht existent, stattdessen existieren konkurrierende Regierungen in Tripolis und Tobruk. Menschenrechtsorganisationen vermelden teilweise jahrelange Inhaftierungen von Personen, ohne konkrete Anklage oder eine richterliche Anhörung. Falls es zu gerichtlichen Verhandlungen kommt, treten die Angeklagten meist ohne rechtlichen Beistand in Form eines Anwalts vor ein Gericht welches durch die Gefängnisführung verkörpert wird. Unter den chaotischen Verhältnissen kam es zudem zu einer teilweisen Etablierung des Islamischen Staats auf libyschen Boden, sodass Kämpfe und kriegsartige Zustände weiter anhalten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretische Abgrenzung von Staatszerfall und „FURG“-Bildung
2.1 Der Zerfallende Staat
2.2 Gewaltoligopole
2.3 Fragmentiert unkonventionell regierte Gebiete
3. Fallbeispiel Libyen
3.1 Gewaltaufkommen
3.2 Machtverlust staatlicher Institutionen
3.3 Rechtlosigkeit
3.4 FURG-Bildung und Gewaltoligopole
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit setzt sich zum Ziel, den Status quo Libyens im Zeitraum nach der Revolution von 2011 unter Anwendung theoretischer Konzepte des Staatszerfalls zu analysieren und einzuordnen. Dabei steht die Forschungsfrage im Vordergrund, in welchen Phasen des Staatszerfalls sich das Land befindet und wie sich die Zersplitterung durch konkurrierende Akteure und Milizen auf die staatliche Stabilität auswirkt.
- Theoretische Grundlagen des Staatszerfalls nach Annette Büttner
- Konzeptualisierung von Gewaltoligopolen nach Andreas Mehler
- Analyse des Gewaltaufkommens und des Kontrollverlusts staatlicher Institutionen
- Untersuchung der Rechtlosigkeit und der prekären Lage in Gefängnissen
- Fragmentierung des Staatsgebiets und Rolle konkurrierender Regierungen
Auszug aus dem Buch
3.1 Gewaltaufkommen
In der Hauptstadt Tripolis werden im November 2013 mehrere Demonstranten von Misrata-Milizen erschossen. Zunächst friedliche, weiße Fahnen schwenkenden Demonstranten werden vor dem Hauptquartier der Misrata-Miliz zunächst mit Luftschüssen gestoppt, worauf hin die Miliz wahllos das Feuer auf die Menschenmenge eröffnet. Als Reaktion auf das brutale Vorgehen der Miliz greifen die bis dato friedlichen Demonstranten ebenfalls zu Waffen, und es kommt zu mehrstündigen Straßenkämpfen, bis das Gebiet von der syrischen Armee großflächig abgesperrt wird. Es kommt zu dutzenden Toten und mehreren Hundert Verletzten (Osius, 2013)
Im August 2014 kommt es bei fünfwöchigen Gefechten zwischen der Milizen-Allianz „Morgendämmerung Libyens“ unter der Führung der Misrata-Miliz und Milizen aus Zintan, neben Plünderung und Niederbrennen von Privateigentum, auch zu Angriffen auf Zivilisten sowie Journalisten. Dies zwingt tausende Anwohner zur Flucht. Human Rights Watch erachtet Handlungen beider Konfliktparteien als potentielle Kriegsverbrechen (Human Rights Watch, 2014)
Zu massiven Gewaltausbrüchen kommt es außerdem durch das Vordringen der terroristischen Gruppierung Islamischer Staat, beziehungsweise durch die Bekämpfung dieser.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Situation Libyens seit dem Ende der Herrschaft Gaddafis und definiert das Ziel der Arbeit, den Staatszerfall auf theoretischer Basis zu untersuchen.
2. Theoretische Abgrenzung von Staatszerfall und „FURG“-Bildung: Dieses Kapitel erarbeitet die wissenschaftlichen Definitionen von Staatszerfall, schwachen Staaten, Gewaltoligopolen sowie unkonventionell regierten Gebieten (FURG).
3. Fallbeispiel Libyen: Hier werden die theoretischen Merkmale auf die Praxis in Libyen übertragen, wobei Gewalt, der Machtverlust staatlicher Institutionen und die Rechtlosigkeit detailliert dokumentiert werden.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass Libyen das Kriterium eines zerfallenden Staates erfüllt und derzeit fragmentiert von verschiedenen Gewaltoligopolen regiert wird.
Schlüsselwörter
Libyen, Staatszerfall, Gewaltoligopol, Milizen, Fragmentierung, Arabischer Frühling, Machtvakuum, Rechtlosigkeit, Islamischer Staat, Bürgerkrieg, politische Instabilität, Menschenrechtsverletzungen, Regierungsbildung, Terrorismus, Schutzinstanz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert den postrevolutionären Zustand Libyens und untersucht, inwieweit das Land Merkmale eines zerfallenden Staates aufweist.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Schwerpunkte liegen auf der Analyse staatlicher Kontrolle, dem Auftreten von Milizen als Gewaltakteure sowie der prekären Sicherheitslage und Rechtssituation.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, den Zustand Libyens anhand der theoretischen Modelle von Annette Büttner und Andreas Mehler systematisch einzuordnen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt eine theoretische Definition des Staatszerfalls und wendet diese beispielhaft auf die politischen Vorkommnisse in Libyen seit 2011 an.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden das Gewaltaufkommen, der Verlust staatlicher Autorität, die katastrophalen Zustände im Justizsystem und die Bildung fragmentierter Gebiete durch Gewaltoligopole analysiert.
Welche Schlüsselbegriffe prägen die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Staatszerfall, Gewaltoligopol, Fragmentierung, Machtvakuum und Rechtlosigkeit.
Welche Rolle spielen die Milizen in Libyen nach der Analyse der Arbeit?
Milizen fungieren als zentrale Akteure, die in einem Machtvakuum die Funktionen staatlicher Institutionen teilweise übernehmen und damit die Fragmentierung des Landes vorantreiben.
Wie bewertet die Arbeit die Zukunftsperspektiven Libyens?
Die Arbeit äußert sich skeptisch gegenüber früheren Annahmen einer einfachen Transformation zum demokratischen Rechtsstaat und betont die Unvorhersehbarkeit der Lage aufgrund der Vielzahl konkurrierender Akteure.
- Citar trabajo
- Felix Früh (Autor), 2017, Das postrevolutionäre Libyen. Ein zerfallender Staat, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/997002
