Produkt und Markenpiraterie

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Definition des Begriffs Produktpiraterie
2.1 Begriffe und Arten von Produktpiraterie
2.2 Produktpiraterie in Deutschland
2.3 Produktpiraterie in Europa

3 Das Gesetz zur Bekämpfung der Produktpiraterie
3.1 Ziele des Gesetzes
3.2 Anwendbarkeit des Gesetzes
3.3 Tatsächlich erreichte Erfolge
3.4 Tatsächlich erreichte Erfolge durch Grenzbeschlagnahme

4 Ausblick –Verbesserung

5 Zusammenfassung

6 Quellenverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abb. 1: Tabelle: Herkunftsländer gefälschter Markenartikel

Abb. 2: Produkt und Markenpiraterie: Der Zoll schlägt zu

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Großen wirtschaftlichen Schaden verursacht der Missbrauch von Marken, Patenten, Urheberrechten, Gebrauchsmustern und ähnlichen Rechten. Marken- und Produktpiraterie kann aber auch die Verbraucher gefährden, zum Beispiel durch ungeeignete Bauteile für Kraftfahrzeuge oder durch Giftstoffe in Textilien.

Auch hier greift der Zoll ein und leistet einen wichtigen Beitrag für den Verbraucherschutz und die Rechtssicherheit der Wirtschaft. Im Jahr 2000 hat er in rund 3.200 Fällen gefälschte Waren im Wert von rund 190Millionen Mark beschlagnahmt. Das war mehr als das Vierfache des Wertes von 1999. Eine stolze Bilanz!

Rede des Bundesministers der Finanzen Hans Eichel, anlässlich der Zolljahrespressekonferenz am 9. März 2001 in Frankfurt

1 Einleitung

Nicht nur der Bundesfinanzminister Hans Eichel hat erkannt, dass das Phänomen der Produktpiraterie ernsthafte Probleme aufwirft. Dazu zählt nicht nur der wirtschaftliche Schaden der Unternehmen, sondern auch die konkreten Gefahren für die Verbraucher, sprich die Menschen.

Aus eigener Erfahrung ist mir die Imitation von Produkten bereits durch Auslandsaufenthalte bekannt. Neben anderen Textilien habe ich auch ein T-Shirt von Versace für umgerechnet ca. 5 DM in Thailand erworben und habe mich natürlich damals über den äußerst niedrigen Preis gefreut. Leider musste ich schon nach dem zweiten oder dritten Waschgang feststellen, dass gut ein Viertel der kopierten Markentextilien den Standard an Farbe und Form des Originals nicht halten konnten. Trotzdem blieb mir auch nach dem „Waschschwund“ noch genügend gefälschte Markenware, in ausreichender Qualität für einen sehr viel geringeren Preis als für ein Original.

In meiner Unwissenheit hatte ich deshalb nie ein schlechtes Gewissen. Denn als Student mit einem sehr geringen Einkommen konnte ich nicht wirklich nach dem Motto: „Was lacostet die Welt? Das spielt doch keine Rolex!“ leben.

Doch durch das Thema des Seminars „Produkt und Markenpiraterie“ wurde ich auf weitreichendere Folgen aufmerksam gemacht und habe daraufhin das Thema dieser Hausarbeit gewählt.

Ich werde im Folgenden versuchen einen Abriss des Begriffs Produktpiraterie zu geben um daraufhin das Gesetz zur Bekämpfung der Produktpiraterie näher zu beleuchten. Es soll der Frage nachgegangen werden, warum wir ein derartiges Gesetz brauchen oder brauchten und ob es wirklich viel gebracht hat seit es eingeführt wurde.

2 Definition des Begriffs Produktpiraterie

Unter dem Begriff der Produktpiraterie ist die „absichtliche Verletzung von Markenrechten und sonstigen gewerblichen Schutzrechten und deren illegale Nutzung zu verstehen“^[1].

Für das Phänomen "Produktpiraterie" existiert keine eindeutige, einheitliche und deutlich abzugrenzende Definition. Nach unserem heutigen Verständnis beschreibt "Produktpiraterie" den Tatbestand der gewerbsmäßigen, kriminellen Schutzrechtsverletzung, d.h. der gezielten, massenhaften und mit Gewinnabsicht begangenen, vorsätzlichen Verletzung bestehender Schutzrechte sowie einer Verletzung der durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geschützten Rechtspositionen^[2].

Unter dem Begriff der "Markenpiraterie", welcher mit dem englischen Begriff "counterfeiting"(Fälschung) gleichgesetzt werden kann, versteht man das vorsätzliche Verwenden von Marken, Namen, Geschäftsbezeichnungen und Verpackungen^[3].

Die "Produktpiraterie" jedoch setzt nicht die Verletzung einer markenrechtlich geschützten Merkmals voraus, sondern beinhaltet auch einen nach dem UWG bestehenden und durchsetzbaren Schutz gegen Nachahmung und unmittelbare Leistungsübernahme. Produktpiraterie stellt für die Industrie ein aktuelles und sehr ernst zu nehmendes Problem dar. Nach Schätzungen der Internationalen Handelskammer werden mittlerweile bereits 10% des gesamten Welthandelsvolumens durch den Ex- und Import von Fälschungen erzielt.^[4] Der dadurch resultierende ökonomische Schaden durch die Umsatzeinbußen beläuft sich allein in Deutschland nach aktuellen Schätzungen des Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produktpiraterie auf jährlich 55 Milliarden DM. Besonders die noch im Aufbau befindlichen Absatzmärkte der Markenartikelhersteller in Osteuropa und Asien sind aufgrund dramatischer Umsatzrückgänge stark gefährdet. Außerdem können qualitativ minderwertige Falsifikate den Ruf einer Marke immens schädigen, wenn die

Qualitätserwartungen der Käufer nicht erfüllt werden.

Produktpiraterie bringt zudem negative Auswirkungen für den Verbraucher mit sich und birgt gesellschaftspolitische Probleme. So verstoßen Produktpiraten mit ihren Fälschungen gegen eine Fülle von nationalen und europäischen Vorschriften, die den Verbraucherschutz, die Produkthaftung oder das öffentliche Gesundheitswesen regeln. Darüber hinaus nimmt die Produktpiraterie Einfluss auf die industrielle Wettbewerbsfähigkeit und die Beschäftigungssituation in den jeweiligen Ländern. In Deutschland beispielsweise sollen nach Schätzungen des Deutschen Justizministeriums jährlich ca. 50.000 Arbeitsplätze aufgrund von Produktpiraterie verloren gehen. Im gesamteuropäischen Raum sollen nach Schätzungen insgesamt ca. 300.000 Arbeitsplätze betroffen sein1. Zudem wird allgemein angenommen, dass mit den durch den Verkauf von gefälschten Produkten erzielten Gewinnen ein direkter Beitrag zur Finanzierung organisierter Kriminalität geleistet wird.

[...]

^[1] http://www.zoll-d.de/ Januar 2002

^[2] Vgl. http://www.zoll-d.de/ Januar 2002

^[3] Vgl. Meister, Herbert E.: Leistungsschutz und Produktpiraterie S.35

^[4] http://www.polizeiundwissenschaft-online.de/Archiv