Wie kann aus neorealistischer Perspektive der Einsatz Frankreichs im Konflikt in Mali 2013 erklärt werden?

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Konkretisierung der Fragestellung

Situation in Mali und Umgebung

Theoriegrundlagen des Neorealismus
Balance-of-Threat-Theorie

Motivation Frankreichs
Bedrohung der eigenen Autonomie
Bedrohung durch Terrorismus
Bezug zur Balance-of-Threat-Theorie

Fazit
Ergebnis
Relativierung und Validierung

References
Anhang

Einleitung

Konkretisierung der Fragestellung

Die Bedingungen, die dazu führen, dass ein Staat militärisch aktiv wird, werden in dieser Arbeit am Beispiel der französischen Beteiligung am gewaltsamen Konflikt in Mali 2013 illustriert. In diesem Konflikt beteiligte sich ein Staat an Kriegshandlungen außerhalb seines Territoriums auf Befehl des demokratisch gewählten Präsidenten. Da der Präsident Frankreichs durch Artikel 15 der französischen Verfassung ohne große innenpolitische Hindernisse die Armee Frankreichs befehligen kann (Kimmel 2012, S. 85), bietet sich eine neorealistische Betrachtung an, denn diese lässt die Innenpolitik außen vor. Im Neorealismus nach Kenneth N. Waltz hängt viel von der power, also der Macht der Staaten ab. Im Fall des Terrorismus, wie er in Mali vorkam, ist es schwer den Terroristen eine Machtposition, vergleichbar mit der von Staaten, zuzusprechen, wohl aber ein Bedrohungspotenzial, welches sich mit dem von Staaten messen kann. Daher bietet sich die Balance-of-Threat- Theorie nach Stephen M. Walt an, weil sie das Bedrohungspotenzial von internationalen Akteuren in den Fokus stellt.

Situation in Mali und Umgebung

Schon mehrmals in der Geschichte Malis haben Rebellen aus dem Stamm der Tuareg für einen unabhängigen Staat gekämpft, gegen die Widerstände der jeweiligen malischen Regierung. Durch den Fall Gadaffis kommen bis 2012 viele bewaffnete und ausgebildete Kämpfer aus Libyen nach Mali. "The influx of this large number of well-armed and well-trained fighters, [...], has re-energized the long-simmering Tuareg insurgency against the Malian government." (Stewart 2012) Es folgt eine weitere Tuareg-Rebellion, in deren Folge der Norden des Landes eingenommen wird.^[1] Daraufhin erklärt die Organisation der Rebellen, die „Nationale Bewegung zur Befreiung des Azawad“ (frz: „ Mouvement national de libération de l’Azawad“ = MNLA ) im April 2012 die Unabhängigkeit von ihrem Staat „Azawad“(alarabiya.net 2016). Wenig später hat die MNLA die Kontrolle über den Norden an die radikal-islamischen Gruppierungen "Ansar Dine" (=Verfechter des Glaubens), "Mujao" (=Bewegung für Einheit und Dschihad in Westafrika) und "AQMI" (=al-Quaida im islamischen Maghreb) verloren (Gänsler 2015). Diese Ereignisse erwecken Befürchtungen von Regierungen und Sicherheitsinstitutionen weltweit: “‘The concern is that these local groups will further establish a safe haven in northern Mali to serve as a base of operations‘”(Nossiter 2012) Auch sind Uranminen des französischen staatlichen Atomkonzerns Areva im Niger einer Gefahr durch Terroristen bspw. durch Entführungen, Lösegelderpressungen und Anschlägen ausgesetzt. So wurden bereits 2010 sieben Menschen im Niger entführt, welche direkt oder indirekt für Areva arbeiteten. (BBC 2010)

Im Januar 2013 befiehlt der französische Präsident Hollande den Beginn der militärischen Operation „Serval“, dieses Handeln ist legitimiert durch eine formelle Bitte des malischen Präsidenten und eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (französische Botschaft in Deutschland o.J. ; [2013]).

Theoriegrundlagen des Neorealismus

Um zu verstehen, wie im Neorealismus das Eingreifen Frankreichs erklärt kann, werden im Folgenden seine Grundsätze umrissen. Im Neorealismus versteht man Staaten als einheitlich handelnde Akteure, deren Handeln von Reaktionen geprägt ist. Sie handeln nur, um Vorteile gegenüber anderen Staaten zu haben oder um ihr eigenes Überleben zu sichern. (Waltz 2007, S. 112) Außerdem bildet "Anarchie im internationalen System […] die Grundlage aller neorealistischen Überlegungen" (Müller 2011, S. 17). Damit Staaten handeln und überleben können, besitzen sie nach Waltz mindestens die folgenden drei Eigenschaften: Sie sind eigenständig und agieren unabhängig von ihrer inneren Gesellschaft, "[...] Staaten verhalten sich hinsichtlich ihrer Präferenzen und Interessen nach außen hin uniform[...]. " (Müller 2011, S. 16), und sie verfolgen die Durchsetzung ihrer Interessen, handeln also rational (Müller 2011, S. 16). Walt stellt darauf aufbauend die These auf, dass Staaten so handeln, dass international ein Gleichgewicht der Macht entsteht.

Balance-of-Threat-Theorie

Stephen M. Walt präzisiert und verändert eine grundlegende These des Neorealismus. Staaten verbünden sich und kämpfen nicht etwa um ein Gleichgewicht der Kräfte, sondern vielmehr um ein Gleichgewicht von Bedrohungen herzustellen (Walt 1997, S. 933). Bedrohungen können seiner Ansicht nach anhand von folgenden vier Faktoren gemessen werden: "[…] 1) aggregate power; 2) proximity; 3) offensive capability; and 4) offensive intentions."(Walt 1985, S. 9)

Motivation Frankreichs

Bedrohung der eigenen Autonomie

"Die Kernenergie gilt in Frankreich spätestens seit dem Ölschock der 70er-Jahre als der wichtigste Energieträger für die Stromerzeugung. […]. Es [Frankreich] unterstützt französische Unternehmen (die im Kernenergiesektor Maßstäbe setzen) [...]." (Französische Botschaft in Deutschland 2016, S. 1–2) Frankreich erzielt nicht nur hohe Einnahmen durch Geschäfte im Bereich der nuklearen Energieversorgung; die unabhängige Energieversorgung durch Atomkraftwerke ist Bestandteil der französischen Sicherheitsstrategie (Sorin 2008). Diese wird indirekt bedroht, da das Schürfen von Uran im Niger durch die Folgen des Konflikts in Gefahr ist.

Bedrohung durch Terrorismus

Die Gefahr von Terrorakten wird zwar anders wahrgenommen und bewertet als eine Bedrohung durch andere Staaten, ist aber eindeutig vorhanden. So ist bspw. vom britischen Nachrichtendienst MI5 die Terror-Stufe „Severe“ ausgeschrieben, welche impliziert, dass ein Angriff höchstwahrscheinlich ist. England – in diesem Beispiel stellvertretend für Europa - steht also nach Wahrnehmung des eigenen Nachrichtendienstes unter einer Bedrohung, welche das Leben von Bürgern gefährdet, obwohl sich kein feindlicher Staat in der Nähe Großbritanniens befindet. (MI5 2016) Terrorismus ist außerdem eine Bedrohung langfristiger Interessen von Staaten, da er keinen Kriegszustand innehat, welcher durch Sieg oder Niederlage beendet werden könnte, sondern er ist "[…] eine Form der Gewaltanwendung […], die wesentlich über die indirekten Effekte der Gewalt Erfolge erringen will." (Münkler 2003, S. 177) Was den Terrorismus aber zu einer Gefahr einer bisher unbekannten Art macht, ist die Unfähigkeit von Staaten reaktiv vor Terror zu schützen. Denn herkömmliche Institutionen zum Schutz der Bevölkerung sind nur bedingt fähig, vor Terrorismus zu schützen. Herkömmliche Bedrohungen können meist isoliert von den zu Beschützenden bekämpft werden, Terrorismus findet aber auf dem Territorium der zu Beschützenden statt. Die Fähigkeit, die Bedrohung von Zivilisten weg auf sich selbst zu ziehen und dann zu bekämpfen, ist elementarer Bestandteil der Strategie der Sicherheitskräfte (im folgenden SK) jedes Landes. Der herkömmliche Kriminelle hat meist den eigenen Vorteil im Sinn, aber nicht zwangsläufig das Bedürfnis jemand anderem existenziellen Schaden zuzufügen. Vor allem aber will er meist das Ergebnis seiner Handlungen überleben. Er würde daher bei einer Konfrontation mit SK, welche seine Existenz bedrohen, entweder fliehen oder diese bekämpfen, um seine Existenz zu sichern. In Normalfall lässt er also von den Zivilisten ab. Auch finden Kampfhandlungen zwischen regulären Armeen in Kampfgebieten statt, welche von Non-Kombattanten verlassen sind oder verlassen werden, so dass Militärs die Verteidigung durchführen können, indem die Gewalt von ihnen - vom Zivilisten weg auf das Schlachtfeld hin - verschoben wird bzw. diese gar nicht erst auf zivilem Gebiet stattfindet.

Im Kontrast dazu schalten Terroristen diese Isolationsstrategie aus, indem sie Kämpfer einsetzen, die ihr eigenes Überleben nicht sichern: Ein Terrorist, der für seine Ideale kämpft, muss den Erfolg seines Angriffs nicht überleben. Daher muss er nicht die Gefahr, die ihn bedroht, also die SK, bekämpfen, sondern nur das Ziel verfolgen, größtmöglichen Schaden anzurichten. Er kann also nicht durch die SK von seinen Opfern abgelenkt und in isoliertem Gebiet neutralisiert werden:

"Ganz bewusst wird dabei eine direkte Konfrontation mit den physischen Kräften des angegriffenen Feindes, insbesondere dessen Streitkräften, vermieden, da die Angreifer einer solchen Auseinandersetzung nicht im Mindesten gewachsen wären." (Münkler 2003, S. 177)

Vor Terrorismus gibt es also keine gute reaktive Verteidigung, wenn sich also die Möglichkeit bietet, seine Ursachen zu bekämpfen und sein Entstehen zu verhindern, liegt es im Interesse der vom Terror betroffenen Staaten, diese Möglichkeit zu ergreifen, weil eine spätere Bekämpfung viel schwieriger und kostspieliger wäre.

Wäre Mali unter islamistischer Kontrolle, könnten Terroristen es als “base of operations” benutzen. (Nossiter 2012) Daher stellen die in Mali agierenden Islamisten in den Augen Frankreichs eine große Bedrohung da. Da sich Frankreich gegen dort ausgebildete Terroristen nicht oder nur schlecht verteidigen könnte, scheint es aus der Perspektive Frankreichs angemessen und notwendig mit einem Präventivschlag auf diese Bedrohung reagieren.

Bezug zur Balance-of-Threat-Theorie

Die Reaktion der Staaten auf die Bedrohung des Terrorismus gleicht der Reaktion, die bei der gleichen Bedrohung durch einen Staat erfolgen würde, was die Terroristen im Umkehrschluss auf das gleiche Niveau mit bedrohlichen Staaten stellt. Die Bedrohung durch Terrorismus wird von einigen Staaten sogar größer wahrgenommen, als dass Bedrohungspotenzial jedes anderen internationalen Akteurs. Um dem entgegenzutreten werden Allianzen bisher unbekannter Natur gebildet, wie bspw. die Allianzen, die im Zuge des „globalen Krieg gegen den Terrorismus“ („global War on Terror“) gebildet wurden. Daher wird Terrororganisationen wie z.B. Al-Quaida in dieser Arbeit der Status eines internationalen Akteurs im weiten Sinne zugesprochen. Die Organisationen in Mali kämpfen außerdem auf dem Territorium eines Staates, dessen Unabhängigkeit ausgerufen wurde (Azawad). Ihnen kann außerdem unterstellt werden, dass sie ihre eigenen Ziele verfolgen (wie rational units), auf Grund fehlender Strukturen unabhängig von ihren innenpolitischen Diskussionen handeln, sondern vielmehr auf die Aktionen ihrer Gegner reagieren (autonomus units) und sich einheitlich gegen ihre Feinde richten, was die Essenz ihrer Außenpolitik darstellt (unitary units). Sie erfüllen also nach Waltz die Voraussetzungen, um international zu agieren.

Der Terrorismus in Mali ist nach Walt qualifiziert, um von Frankreich als große Bedrohung wahrgenommen zu werden. Denn von ihm erdachte Faktoren, anhand deren Bedrohung gemessen werden kann, sind ebenfalls zu großen Teilen erfüllt: Zwar ist die Macht (aggregated power) der Terroristen im Vergleich zu Frankreich gering, aber dadurch, dass sich französische Minen im Niger befinden und Terrorismus über jegliche Staatsgrenzen hinweg operiert, ist eine Gefahr durch Nähe (proximity) gegeben. Auch der Faktor der militärischen Stärke erscheint gering, doch am potenziell durch die Terroristen herbeiführbaren Schaden gemessen ergibt sich auch hier eine Gefahrenlage für Frankreich (offensive capability). Es ist erklärtes Ziel von politisch-ideologisch motivierten Terroristen, ihre Weltsicht auch in der „westlichen Welt“ zu etablieren. Die Intention Frankreich Schaden zuzufügen ist also gegeben (offensive intentions)(Walt 1985, S. 9).

Außerdem kann die Erstarkung eines Terrorismus in Mali als „Unbalancing-of-Threat“ bezeichnet werden, denn die Bedrohung des islamistischen Terrorismus ist für die westliche Welt größer als für den Rest der Welt. Fast nur Europa, Israel und Amerika sind seit 9/11 Ziel terroristischer Anschläge von islamistisch motivierten Radikalen. Es besteht daher aus französischer Sicht kein Gleichgewicht der Bedrohungen mehr, da die Bedrohung des islamistischen Terrorismus auf den Westen ungleich höher ist als auf den Rest der Welt. Durch ein relativ sicheres Rückzugsgebiet von islamistisch motivierten Terroristen im Norden bzw. im ganzen Territorium Malis würde die Bedrohung durch den Terrorismus für Frankreich größer sein als jede andere Bedrohung, die von Akteuren im internationalen System ausgehen könnte. Dies gilt selbst dann, wenn es kein wahres Gleichgewicht der Bedrohungen gab. Denn die westliche Welt nahm es so wahr. Obwohl für Entwicklungsländer mehr Gefahren vorhanden sind als für die Industrieländer, so hat sich doch die Wahrnehmung des Friedenszustandes in Europa als Normalzustand etabliert. Dieser Normalzustand korreliert mit dem Bedrohungspotenzial, dass die physischen Kräfte der westlichen Welt haben. Dieses scheinbare Gleichgewicht wird von den Terroristen gestört.

Fazit

Ergebnis

Man kann die politische Entscheidung Frankreichs zum Einsatz als balancing im Sinne des Neorealismus nach Walt erklären. Terroristen können - in diesem Fall - als Akteur angesehen werden, durch den sich die balance-of-threat verändert. Denn der Terrorismus gefährdet den nach dem zweiten Weltkrieg in Europa und der westlichen Welt etablierten Frieden. Außerdem stellt der Terrorismus eine bisher unbekannte Bedrohung durch neue Strategien dar und bringt indirekt die Unabhängigkeit Frankreichs in Gefahr. In Folge dessen nimmt es die Bedrohung durch den Terrorismus so stark wahr, dass ein präventives Eingreifen in Mali erfolgt.

Relativierung und Validierung

Die Zuweisung von Terroristen als internationale Akteure bedient sich gedehnter Begrifflichkeiten des Neorealismus. Gleichzeitig sind Terroristen eine immer noch neuartige Bedrohung, die eine relevante Eigenschaft mit dem Neorealismus teilt: Sie ignorieren beide fast komplett innere, gesellschaftliche Gegebenheiten. Im theoretischen Sinne ermöglicht das einzigartige Erklärungen, aber es ist nicht möglich, das ganze Spektrum an potenziellen Gründen zu erfassen. Nachdem die französische Operation „Berkhal" einige Jahre später angefangen hat, investiert Areva weiter im Niger. Dies wäre unwahrscheinlich, wenn die Bedrohung aus Mali groß geblieben wäre, und offenbart, dass mindestens wirtschaftliche Interessen Frankreichs geschützt wurden. (Uranium in Niger - World Nuclear Association)

References

alarabiya.net (Hg.) (2016): Tuareg rebels declare the independence of Azawad, north of Mali. Online verfügbar unter http://english.alarabiya.net/articles/2012/04/06/205763.html, zuletzt aktualisiert am 03.05.2016, zuletzt geprüft am 19.11.2016.

BBC (Hg.) (2010): French Nationals among seven workers kidnapped in Niger. BBC. Online verfügbar unter http://www.bbc.com/news/world-africa-11325749, zuletzt geprüft am 18.11.2016.

französische Botschaft in Deutschland (o.J. ; [2013]): Mali: Frankreichs Militäreinsatz. o.O. Online verfügbar unter http://www.ambafrance-de.org/Mali-Frankreich-organisiert, zuletzt geprüft am 19.11.2016.

französische Botschaft in Deutschland (Hg.) (2016): Kernenergie in Frankreich - Frankreich in Deutschland. Frankreichs offizielle Position zur Kernenergie. Online verfügbar unter http://www.ambafrance-de.org/Kernenergie-in-Frankreich, zuletzt geprüft am 18.11.2016.

Gänsler, Katrin (2015): Die Akteure in Mali: Islamisten und Drogenhändler. Online verfügbar unter http://www.taz.de/!5075487/, zuletzt aktualisiert am 27.06.2015, zuletzt geprüft am 19.11.2016.

https://commons.wikimedia.org/wiki/User:Orionist (Orionist) (o.J. [2013]): Northern Mali conflict.svg. Wikimedia; Wikimedia Commons. Online verfügbar unter https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Northern_Mali_conflict.svg, zuletzt aktualisiert am 17.11.2016, zuletzt geprüft am 19.11.2016.

Kimmel, Adolf (Hg.) (2012): Länderbericht Frankreich. Bonn: BpB (Schriftenreihe / Bundeszentrale für Politische Bildung, Bd. 1264).

MI5 (Hg.) (2016): Threat Levels in GB. MI5. Online verfügbar unter https://www.mi5.gov.uk/threat-levels, zuletzt geprüft am 17.11.2016.

Müller, Markus M. (Hrsg) (2011): Casebook internationale Politik. 1. Aufl. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften / Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Wiesbaden.

Münkler, Herfried (2003): Die neuen Kriege. 6. Aufl. Hamburg: Rowohlt.

Nossiter, Adam (2012): Jihadists’ Fierce Justice Drives Thousands to Flee Mali. the New York Times. Online verfügbar unter http://www.nytimes.com/2012/07/18/world/africa/jidhadists-fierce-justice-drives-thousands-to-flee-mali.html, zuletzt geprüft am 19.11.2016.

Sorin, Francis (2008): Weshalb Frankreich die Atomkraft liebt. Stern. o.O. Online verfügbar unter http://www.stern.de/panorama/gesellschaft/energie-weshalb-frankreich-die-atomkraft-liebt-3850822.html, zuletzt geprüft am 18.11.2016.

Stewart, Scott (2012): Mali Besieged by Fighters Fleeing Libya. stratfor Enterprises LLC (US). Online verfügbar unter https://www.stratfor.com/weekly/mali-besieged-fighters-fleeing-libya, zuletzt geprüft am 19.11.2016.

Uranium in Niger - World Nuclear Association. Online verfügbar unter http://www.world-nuclear.org/information-library/country-profiles/countries-g-n/niger.aspx, zuletzt geprüft am 19.11.2016.

Walt, Stephen M. (1985): Alliance Formation and the Balance of World Power. In: International Security 9 (4), S. 3. DOI: 10.2307/2538540.

Walt, Stephen M. (1997): The Progressive Power of Realism. In: Am Polit Sci Rev 91 (04), S. 931–935. DOI: 10.2307/2952177.

Waltz, Kenneth N. (2007): Theory of International Politics // Theory of international politics. [Nachdr.]. Boston: McGraw-Hill.

A nhang

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Map of the Northern Mali Conflict (january 2013) (https://commons.wikimedia.org/wiki/User:Orionist (Orionist) o.J. [2013])

^[1] Für eine bessere Übersicht an dieser und späteren Stellen befindet sich eine Karte Malis im Anhang.